Allgemeine Nutzungsbedingungen Inh: Kurt Thinschmidt – Ernst-von-Romberg-Str. 6, 80997 München für die Plattform www.weinportal-deutschland.de
1. Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 Diese Nutzungsbedingungen (im Folgenden: Nutzungsbedingungen) regeln den Zugriff auf die o.g. Plattform. Es werden keine Verträge zwischen den Besuchern der Plattform (im Folgenden Nutzer) und dem Plattformbetreiber geschlossen. Die Nutzung der Suchfunktion und die generelle Nutzung Plattform ist für die Nutzer kostenfrei. Eine Registrierung oder Anmeldung ist nicht erforderlich.
1.2 Im Anwendungsbereich dieser Nutzungsbedingungen gelten folgende Begriffsbestimmungen:
1.2.1 Plattform: die unter der URL www.weinportal-deutschland.de auffindbare Plattform;
1.2.2 Plattformbetreiber: Inh: Kurt Thinschmidt Ernst-von-Romberg-Str. 6, 80997 München;
1.2.3 Händler: Jeder, der Informationen über sein Unternehmen und / oder dessen Sortiment auf der Plattform veröffentlicht oder veröffentlichen lässt;
1.2.4 Nutzer: Jeder Webseitenbesucher;
1.2.5 Inserat: Jede vom Händler auf der Plattform angegebene Information zu dessen Sortiment und / oder zu dessen Geschäft.
2. Leistungsspektrum der Plattform
Der Plattformbetreiber stellt unter der o. g. Domain eine Plattform zur Verfügung, auf der Nutzer kostenlos und ohne vorherige Registrierung nach Geschäftsfilialen oder bestimmten Waren verschiedener Händler suchen können. Es wird darauf hingewiesen, dass der Plattformbetreiber zu keinem Zeitpunkt Vertragspartner des zwischen dem Nutzer und dem Händler geschlossenen Vertrags wird.
3. Verhaltenspflichten der Nutzer
Der Nutzer hat bei der Nutzung der Plattform sämtliche gesetzlichen Vorschriften zu beachten und alles zu unterlassen, was dem Ansehen der Plattform schaden könnte. Dem Nutzer ist es zudem untersagt, die Plattform zu anderen als den in Ziff. 2 beschriebenen Zwecken zu nutzen. Jede zweckfremde Nutzung – insb. zu eigenen kommerziellen Zwecken – ist untersagt. Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Server / die Datenbank / das Netzwerk des Plattformbetreibers oder auf einzelne Seiten sind untersagt. Als elektronische Angriffe gelten insbesondere der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern.
4. Haftung und Freistellung
4.1 Der Plattformbetreiber haftet gegenüber dem Nutzer auf Schadens- und Aufwendungsersatz aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts Anderes geregelt ist und aufgrund zwingender Haftung.
4.2 Verletzt der Plattformbetreiber fahrlässig eine wesentliche Pflicht, ist die Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehendem Absatz unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Pflichten sind Pflichten, die vom Plattformbetreiber nach ihrem Inhalt auch beim Betrieb einer kostenlosen Plattform einzuhalten sind, deren Erfüllung den ordnungsgemäßen Betrieb der Plattform überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
4.3 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Plattformbetreibers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
4.4 Der Plattformbetreiber übernimmt keine Gewährleistung für die ständige Verfügbarkeit und Erreichbarkeit der Plattform. Insbesondere auf höhere Gewalt, Streik, Aussperrung oder Betriebsstörungen gegründete zeitweilige Unterbrechungen des Zugriffs begründen keine Haftung des Plattformbetreibers.
5. Schlussbestimmungen
Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird.
6. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Im Rahmen unserer gesetzlichen Informationspflicht weisen wir darauf hin, dass die Europäische Kommission im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereitstellt: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Unsere E-Mail-Adresse entnehmen Sie der Überschrift dieser Nutzungsbedingungen.
Stand: März 2019
